Pressemitteilungen

Städtische Maßnahmen zum Klimaschutz überflüssig?

Die Grünen befürchten, dass der Klimaschutz in der Stadt keine Rolle spielen soll, weil geplante Maßnahmen ohne Diskussion gestrichen werden. So haben die großen Parteien SPD und CDU Finanzmittel aus dem Etat herausgenommen, die zur Pflanzung von Bäumen im Rahmen des Klimaschutzaktionsprogrammes vorgesehen waren. Selbstherrlichkeit und Willkür bestimmen die neue schwarzrote neue Politik in Neustadt.

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Freies WLAN in Schneeren

Haupthindernis für ein freies WLAN ist die Störerhaftung, die in Deutschland gesetzlich gilt. Dies gebietet eine Identifikation jedes fremden Benutzers, damit im Missbrauchsfall die Forderungen nicht beim WLAN Betreiber verbleiben….

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Initiative Regionalvermarktung Neustadt

Was als fundierte Debatte im Rahmen einer besonderen Ortsverbandssitzung der Grünen in Neustadt begonnen hat, wird nun immer konkreter: Viele Befürworterinnen und Befürworter der regionalen Vermarktung trafen sich im Ratskeller und stellten erste Zwischenergebnisse vor, die sie in kleineren Gruppen über Monate ausgearbeitet hatten.

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