Dirk Salzmann, Fraktionssprecher für FDP / Bürgerforum im Rat der Stadt Neustadt, nimmt in einem offenen Brief an alle Ratsmitglieder Stellung zum Projekt Rathausneubau und stellt es dabei so dar, als ob Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Linie von CDU und SPD zum Rathausneubau komplett mitträgt. Hier die Richtigstellung.
Richtigstellung der Grünen zum Brief von Herrn Salzmann
Die Position der Grünen in Neustadt haben wir unmissverständlich in unserem Antrag an den Rat formuliert. In dem Antrag fordern die Grünen ein eigenständiges Rathaus mit Unterbringung der Stadtbibliothek. Diese Maßnahme soll die Marktstraße Süd beleben und aufwerten.
„Wenn Herr Salzmann sich in seinem Schreiben dieser grünen Position annähert , begrüßen wir das und freuen uns über diese Erkenntnis“, erklärt Dominic Herbst.
Aber anders als Herr Salzmann vermittelt, ist die Unterbringung von Einzelhandel im Rathaus und der Erwerb des ehemaligen Kaufhauses keine Forderung der Grünen. Nach Ansicht der Grünen soll das Rathaus im Besitz der Stadt sein oder von den städtischen Wirtschaftsbetrieben gemietet werden.
„Um richtige, zukunftsfähige Entscheidungen treffen zu können, fehlen noch wichtige Fakten. Dazu gehört u.a., dass wir den realen Wert des Geländes mit dem ehemaligen Kaufhaus kennen und ermitteln lassen, ob denn überhaupt und welche Einzelhändler mit welcher Flächennachfrage in die Neustädter Innenstadt möchten.
Wichtig ist uns, dass Antworten auf die offenen Fragen schnell gefunden werden, der Rathausneubau drängt und darf nicht weiter unnötig verzögert werden.
Die Grünen sind auch weiterhin offen und gesprächsbereit, um einen möglichen Kompromiss zu finden.“ erklärt Herbst.