Grüne verabschieden Koalitionsvertrag einstimmig

Am Samstagabend haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Koalitionsvertrages und den Regierungswechsel gefeiert, nachdem sie  einstimmig den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag mit dem Titel „Erneuerung und Zusammenhalt, nachhaltige Politik für Niedersachsen“ verabschiedet haben.

Ute Lamla traf dort die Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer, mit der sie im letzten Herbst in Neustadt die Aktion „Teller statt Tonne“ für die Regierungswende geworben hatte. Beide erwarten und hoffen sehr, dass sich einige Punkte aus dem Koalitionsvertrag verwirklichen lassen.

Ute Lamla meint, die rot-grüne Koalitionsvereinbarung sei eine gute Grundlage, Niedersachsen in den nächsten fünf Jahren ein Stück gerechter und ökologischer zu machen.  Amt und Mandat bei Minsterinnen und Ministern jetzt nicht zu trennen hält auch für Ute Lamla eine gute Entscheidung. Die Grünen entschieden, den Antrag zur Trennung von Regierungsamt und Landtagsmandat nach dem Hamburger/Bremer Modell  mit großer Mehrheit zu verabschieden. Demnach dürfen die Grünen-MinisterInnen ihre Mandate behalten. Es soll jedoch ein neuer Anlauf genommen werden, die Umsetzung des Hamburger beziehungsweise Bremer Modells zur Trennung von Amt und Mandat auf den Weg zu bringen. Danach ruht das Landtagsmandat eines Regierungsmitglieds während dieser Amtszeit.


Lamla freute sich, vor Ort zum hervorragenden Wahlergebnis der Grünen beigetragen zu haben. 12,1 Prozent erreichten die Grünen hier, bei den Erststimmen in Neustadt rund 100 % und in Wunstorf etwa 50 % mehr.

Auf kommunaler Ebene gilt es nun, den Regierungswechsel im Bund vorzubereiten. Dazu planen die Grünen in Neustadt unter anderem eine zweite Aktion „Teller statt Tonne“ mit Brigitte Pothmer

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